Wird es einen Solidaritätszuschlag (Euro Soli) für Euroländer geben?

Seit Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise scheint Deutschland in vielen Dingen Vorbildcharakter in Europa zu haben. Deutschland ist wirtschaftlich mit der schweren Aufgabe der Integration der neuen Bundesländer gut vorangekommen. Das bewundern viele Europäische Staaten.

Solidaritätszuschlag statt Marshallplan

Was der Marshallplan als Wiederaufbauprogramm der Wirtschaft in Deutschland historisch mit dem „Wirtschaftswunder“ bewirkte, sollte jedem bewusst sein. Mit dem Beginn des Marshallplans wurden 12,4 Milliarden USD vom US Kongress zur Hilfe der bedürftigen Staaten verabschiedet. Diese Summen reichen heute bei weitem nicht zur Krisenbewältigung aus. Die Kaufkraft war vor über 64 Jahren sicherlich eine andere. Mit dem Euro Soli könnte ein vielfaches an Kapital zur Verfügung gestellt werden.

Die Idee einen Solidaritätszuschlag einzuführen könnte zu einem Instrument werden, die Wirtschaft in den bedürftigen Euroländern anzukurbeln, die durch drastische Haushaltskürzungen die wirtschaftliche Entwicklung im eigenen Land selbst behindern. So entsteht eine Chance zum Wirtschaftswachstum und zur Wiedergenesung angeschlagener Volkswirtschaften.

Euro Soli mit Augenmaß

Die Zuweisung eines europäischen Solidaritätszuschlages bedarf eines guten Augenmaßes und entsprechenden Regularien zum Einsatz des Kapitals. Das Gießkannenprinzip darf hier nicht eingesetzt werden, die Effektivität leidet sonst.

Euro Soli hilft gegen hohe Zinsen und mindert Inflation

Der Solidaritätszuschlag für Euroländer würde meiner Meinung nach inflationäre Tendenzen im Zaum halten. Hier wird wirtschaftlich sinnvolles Kapital in den Wirtschaftskreislauf gegeben, statt Liquiditätsspritzen zur Schuldenfinanzierung. Die Zinssätze in den betroffenen Ländern gehen auf ein erträgliches Niveau zurück. Anleihen brauchen nicht mehr zum Zwangsumtausch herangezogen werden. Vertrauen kommt in die Finanzmärkte und zu den Euroländern zurück.

Doch wer soll den Euro Soli bezahlen, wir haben doch schon einen Soli?

Der Solidaritätszuschlag wird seit mehr als 16 Jahren in Deutschland erhoben. Die Bundesfinanzrichter entschieden jedoch, dass der Soli nicht zu einer dauerhaften Einrichtung als Instrument der Steuererhebung verwendet werden darf.

„Solidaritätszuschlag wird umgewidmet als Euro Soli“

Also muss ein neues Wort her, der Euro Soli. Mit dieser Umwidmung entsteht eine andere Rechtslage bis das Bundesfinanzgericht erneut zur Entscheidung aufgefordert wird.

Echte Liquidität aus dem Euro Soli

Die Idee weitere echte Liquidität für den Wirtschaftsaufschwung in Europa aus den bereits genutzten Finanzierungsquellen bereitzustellen hilft vielen Volkswirtschaften in Europa. Geld auf diese Weise zur Verfügung zu stellen weckt viele Begehrlichkeiten. Ein zielorientiertes Regelwerk ist dafür erforderlich.

Aber „Einer“ bezahlt wieder die Miete, der Anleger, der den Soli erwirtschaftet.